ODER: Warum soll in unserem Land was einfach funktionieren, wenn es auch mega kompliziert geht!
Textauszug: „Die Bundesländer erhalten vom Bund jedes Jahr sogenannte Regionalisierungsmittel, die sie für die Bestellung des SPNV, für Infrastrukturmaßnahmen des Schienenverkehrs und für den “allgemeinen ÖPNV” (d.h. Busverkehre) verwenden. Die Finanzmittel, die aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes finanziert werden, werden nach einem vorab festgelegten Schlüssel unter den Bundesländern aufgeteilt. Zu Beginn der Regionalisierung im Jahr 1996 erhielten die Bundesländer 8,7 Milliarden Deutsche Mark, umgerechnet 4,45 Milliarden Euro. 2008 standen 6,675 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel zur Verfügung, die bis 2014 um jährlich 1,5 Prozent steigen. Somit werden 2014 etwa 7,3 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Im selben Jahr soll die Höhe der Regionalisierungsmittel ab 2015 neu verhandelt werden.
Der Großteil der jährlichen Regionalisierungsmittel wird für die Begleichung der Bestellerentgelte verwendet. Der Restbetrag steht den Bundesländern als sog. “freie Regionalisierungsmittel” zur Verfügung. Diese können beispielsweise für die Bestellung von Mehrverkehr verwendet werden.“
D.h. die Bayrische Eisenbahngesellschaft hat als verlängerter Arm des Bayrischen Verkehrsministeriums mit Steuermitteln den „Mehrverkehr“ zu Lasten vieler Bürgerinnen und Bürger in Form kreischender, nicht barrierefreier und zu laut pfeifender LINT 54 Züge möglich gemacht. Seit mindestens 2017 ist bekannt, dass der Lint 54 für Strecken, wie sie im Oberland zu finden sind, nicht geeignet ist. Trotzdem musste er angeschafft werden. Wir Steuerzahler zahlen also für gesundheitsschädlichen Lärm und Mangel an Barrierefreiheit.
